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| BGH, 15.06.1956 - V ZB 62/55 |
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- BGH, 05.12.1950 - I ZR 41/50
Versendungskauf. Umstellung
Auszug aus BGH, 15.06.1956 - V ZB 62/55
Auch gehe der Hinweis auf die kraft eingehender gesetzlicher Bestimmungen bis in alle Einzelheiten geregelten Verträge (z.B. den Eisenbahnfrachtvertrag nach §§ 453 ff HGB i.V. mit der Eisenbahnverkehrsordnung sowie sogenannte diktierte Verträge gemäß BGH in JZ 1951, 110 [BGH 05.12.1950 - I ZR 41/50] mit Anmerkung von Coing a.a.O. 112 unter II) fehl. - BGH, 14.01.1955 - V ZR 109/53
Rücktritt vom Vertrag. Umstellung
Auszug aus BGH, 15.06.1956 - V ZB 62/55
(Wegen der umstellungsrechtlichen Beurteilung einer Rückgewährforderung zufolge eines Rücktritts nach der Währungsreform auf Grund eines vor dieser geschlossenen Vertrages im Sinne einer aufschiebend bedingten vgl. Urteil des Senats vom 14. Januar 1955 - V ZR 109/53 - in BGHZ 16, 153 [157/159]).